Quellen des Völkerrechts
Im Folgenden möchte ich auf die Quellen des Völkerrechts eingehen, das bedeutet, ich gehe der Frage nach, wo das Völkerrecht eigentlich verankert ist, wie es sichtbar gemacht ist und woher man erfahren kann, welche rechtlichen Bestimmungen es eigentlich gibt.
Eine Quelle des Völkerrecht sind bi – oder multilaterale völkerrechtliche Verträge (also Verträge zwischen zwei oder mehreren Staaten/ Völkerrechtssubjekten). Außerdem gelten das Völkergewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsgrundsätze als Quellen des Völkerrechts.
- Das Völkervertragsrecht entsteht durch den Vertragsschluss und die Ratifikation zwischen den teilnehmenden Völkerrechtssubjekten, die unmittelbar eintritt. Mit der Ratifikation ist das gültig- Machen des Beschlusses gemeint, zum Beispiel, indem die Parlamente der einzelnen Staaten dafür stimmen.
- Das Völkergewohnheitsrecht ist aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt. Zum Beispiel aus der lange andauernden Übung (dass das Gesetz schon lange Bestand hat) und zum anderen aus der Überzeugung, dass diese andauernde Ausübung des Rechtes auch seine Gründe hat.
- Die allgemeinen Rechtsgrundsätze setzen sich aus allen innerstaatlichen Rechtsordnungen gemeinsamen Prinzipien und Grundsätzen, welche jeder Rechtsordnung immanent sind. Ein Beispiel hierfür ist pacta sunt servanda, was so viel bedeutet wie „Verträge müssen eingehalten werden“.
- Abseits dieser klassischen Völkerrechtsquellen gibt es auch einseitige Rechtsakte, die sich als Völkerrechtsakte entwickelt haben und dies, obwohl sie nicht in einer Aufzählung des IGH (Internationaler Gerichtshof der Vereinten Nationen) mitgeführt werden. Diese Rechtsakte stammen entweder von den Staaten oder von internationalen Organisationen. Immer noch umstritten ist aber der Rechtscharakter dieser sogenannten Soft Law.
Falls es möglicherweise Schwierigkeiten damit gibt, über den Rechtscharakter eines Rechtsaktes zu entscheiden, muss der Internationale Gerichtshof die Entscheidungen sowie die Lehre des Völkerrechts als eine Hilfsquelle der oben genannten Quellen hinzuzuziehen und nach dieser Berücksichtigung eine Entscheidung treffen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen den Abschnitt verständlich machen. Falls Sie mit einigen begriffen Ihre liebe Not haben (was absolut normal ist, wenn man sich ansonsten nicht mit diesem Thema befasst), geben Sie nicht auf – greifen Sie zum Lexikon.